Hier ein paar Zahlen aus dem Jahresbericht des DPMA von 2007
Am Jahresende 2007 in Kraft befindliche Marken: 764 472
Eintragungen 2007 gemäß §41 Markengesetz: 54 534
Anzahl der Widersprüche 2007: 7 642
54 534 Neuanmeldungen in einem Jahr, bedeutet für Inhaber einer Marke, dass man einen Patentanwalt bezahlen muss, jede Woche per Hand mehrere 100 Bildmarken auf [...]
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Markenamt in Zahlen
Veröffentlicht in Uncategorized am 16. September 2008 | 4 Kommentare »
Warum?
Veröffentlicht in Uncategorized am 14. September 2008 | Kommentar schreiben »
Ja, warum eigentlich dieses und nicht ein anderes Diplomthema?
Damit ein Bildmarke in Deutschland rechtlichen Schutz genießt, muss sie zunächst beim Marken- und Patentamt in München registriert werden. Dort wird überprüft, ob die Bildmarke nicht gegen absolute Schutzhindernisse verstößt. Absolute Schutzhindernisse sind unter Anderem fehlende Unterscheidungskraft oder Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung.
Das [...]
